Der Herbst der Matriarchin

Zum Ende der Schwampel-„Hoffnungen“ ist schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem. Nun denn:

Dass Angela Merkel, sollte die Sondierung platzen, abtreten müsse, erschien bis letzten Sonntag klar wie Kloßbrühe. Die Medienvertreter waren sich darüber einig, dass dieser Konstellation jegliche gemeinsame Idee, jegliches politische Projekt, jegliches Narrativ fehlte, das die „losen Enden“ dieser Parteien zusammenknüpfen könnte und deren Formulierung Aufgabe der Kanzlerin hätte sein müssen. Es fehlte aber nicht nur Inhaltliches, sondern offenbar auch ein vernünftiges Management der Verhandlungen; Beteiligte beklagten die viel zu große Gruppe zu Beginn und eine steuernde Hand, die dafür sorgt, dass man sich nicht im Kleinklein verheddert.

Wieder einmal ist Angela Merkel auf ganzer Linie gescheitert, und wieder einmal steigt sie anschließend – so scheint es zumindest – auf wie Phoenix aus der Asche. Wenn die Ära Merkel dereinst in den Geschichtsbüchern aufgearbeitet wird, sollten die Historiker das Verfassen dieses Kapitels besser den Psychologen überlassen.

Merkel wird nicht gestürzt, sondern gestützt. Merkel tritt nicht zurück, sondern will bei Neuwahlen wieder antreten. Deutschland brauche jetzt Stabilität, also Merkel. Wahlen sind dafür da, um Merkel als Kanzlerin zu bestätigen, völlig egal, wie schlecht sie abgeschnitten hat. Krisen, auch selbst erzeugte, sind dafür da, um von ihr gemanagt zu werden. Es kommt einem der Hahn in den Sinn, der glaubt, die Sonne ginge nur auf, um ihn krähen zu hören.

Wie schafft sie das? „Sie wird nur darum nicht vom Thron gestoßen, weil niemand sich in ihren Scherbenhaufen legen will“ meint Jakob Augstein im Spiegel. Da mag was dran sein. Die Frage stellt sich allerdings, warum sich niemand außerhalb der Union findet, der antritt, Merkel zu besiegen und diesen Scherbenhaufen aufzukehren?

Oskar Lafontaine, offenbar verzweifelt über die Wirkungslosigkeit seiner Partei, wirbt für eine „neue Sammlungsbewegung der Linken“, ähnlich Heiner Flassbeck: „Nicht so oft kommt der Mantel der Geschichte so nah vorbeigeweht, dass man die Chance hat einen Zipfel zu ergreifen.“ Ob die Masse diesen Windhauch der Geschichte spürt und den Zipfel des Mantels sieht, darf für den Moment stark bezweifelt werden.

Versuch einer Erklärung, warum an Merkel keiner vorbeikommt: Erinnert sei an die Elefantenrunde nach der Wahl 2005. Ein kämpferischer, erfolgsbesoffener Gerhard Schröder wollte Merkel den Sieg und ihre bevorstehende Kanzlerschaft streitig machen. Merkel reagierte darauf höchst souverän, nicht zynisch, nicht aggressiv, und ließ damit Schröder schlicht und einfach ins Leere laufen. Am Ende saß er dann handzahm in den Verhandlungen für die Große Koalition. (Interessant übrigens, dass Merkel jetzt ähnlich argumentiert wie Schröder anno 2005.)

Hier ab Minute 23:20 Merkels Reaktion auf Schröders “suboptimale” Einlassungen:

Angela Merkel ist in ihrer Haltung im Grunde heute genauso unpolitisch wie sie es in der DDR war. (Ihr uneingeschränktes Bekenntnis zu USA/NATO und zum Neoliberalismus entspringt nicht einem politisch-reflektierten Denkprozess, sondern ist für sie ein quasi gottgegebenes Axiom und als alternativlose „Staatsraison“ nicht verhandelbar.) Durch ihre leidenschaftslose, sachliche und technokratische Art, vermag es Merkel, ihre Gegner nicht nur zu entwaffnen, sondern sie zu paralysieren. Politiker, die für eine Sache brennen, tun sich unendlich schwer, ihr argumentativ etwas entgegenzusetzen, weil da nichts ist. Die Opposition kann sich an ihr nicht reiben, weil es an Reibungsfläche fehlt. Wer würde mit einem politisch Desinteressierten eine politische Diskussion führen, ihn von einem politischen Programm überzeugen wollen?

Sollte es zu Neuwahlen kommen, wird sich am jetzigen Ergebnis wohl nicht viel ändern. Zu kurz wäre natürlich die Zeit, um eine „linke Sammlungsbewegung“ auf die Beine zu stellen, womöglich mit Oskar himself an der Spitze. (Dass so etwas mit älteren Herren mitunter gelingen kann, haben wir in anderen Ländern gesehen.)

Wahrscheinlicher, Stand heute, ist erneut eine Große Koalition. Der Preis, den die SPD dafür verlangen könnte, dass sie sich über die selbst auferlegte Regeneration in der Opposition hinwegsetzt und „Verantwortung übernimmt“, könnte der Abgang von Angela Merkel sein. Soviel steht fest: Wenn die SPD weitere vier Jahre damit verbringen sollte, der Kanzlerin politische Ideen einzuflüstern, wäre dies Selbstmord für die Partei.

Was schon kaum mehr vorstellbar ist, nämlich eine Regierung ohne Angela Merkel, hätte also eine theoretische Chance. Man wird sehen, ob – im Falle eines Falles – Merkels enorm ausgeprägter Wille zur Macht gebrochen werden kann.