#ReleaseTheMemo

Während sich die US-Berichterstatter der deutschen Mainstreammedien an der alle Jahre wiederkehrenden Haushaltskrise und den täglich herausgerülpsten Tweets des amerikanischen Präsidenten abarbeiten, wird  uns – fahrlässig oder vorsätzlich – vorenthalten, dass demnächst in D.C. eine mediale Bombe hochgehen könnte, die, so glauben einige Hauptstadt-Journalisten, Watergate zu einem Lausbubenstreich downgraden würde. Der Zünder ist ein (noch nicht veröffentlichtes) Memo des Geheimdienstausschusses im Kongress, dessen Lektüre einige zur Verschwiegenheit verpflichteten Abgeordnete alarmiert, entsetzt und geschockt zurückgelassen hat. Es geht um massiven Machtmissbrauch rund um die demokratische Partei, Clinton (und Obama?) und die obersten Etagen des FBI und Justizministeriums.

Im Zentrum steht das ominöse Trump-Russia-Dossier, dessen Inhalt der britische Ex-Geheimdienstagent Christopher Steele aus russischen Quellen erhalten haben will und das Kontakte von Trumps Wahlkampfteam zum Kreml beweisen soll. Wie man inzwischen weiß, wurde das Dossier von den Demokraten bei der Recherche-Firma Fusion GPS in Auftrag gegeben und bezahlt, die wiederum Christopher Steele mit der Aufgabe betraute, Trumps angebliche Russland-Verbindungen auszuforschen. Das FBI hatte Kenntnis von der Recherche und soll Gerüchten zufolge bei der Finanzierung geholfen haben. Es benutzte dann das Dossier, um bei Gericht einen sog. FISA (Foreign Intelligence Surveillance Act) warrant  zu erwirken, also die Vollmacht, Trump und sein Wahlkampfteam auszuspionieren. Das Dossier und die Erkenntnisse aus der genehmigten Überwachung bilden die Grundlage der Russiagate-Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller. Ein Opfer dieser Abhörmaßnahmen war der inzwischen zurückgetretene Sicherheitsberater Michael Flynn.

Weiterhin ist bekannt geworden, dass hochrangige FBI-Beamte aktiv daran gearbeitet haben, Trumps Präsidentschaft zu verhindern. Geleakte SMS-Korrespondenz des Russiagate-Ermittlers Peter Strzok an seine Geliebte, die FBI-Juristin Lisa Page, beweisen dies. (Strzok wurde mittlerweile in eine andere Abteilung strafversetzt.) In die offensichtliche Anti-Trump-Verschwörung scheinen unter anderen Ex-FBI-Chef James Comey, sein Stellvertreter Andrew McCabe, Ex-Justizministerin (in den USA gleichzeitig Generalstaatsanwältin) Loretta Lynch und der jetzige stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein verwickelt zu sein.

Das geheime Memo soll nun auf schockierende Weise belegen, dass Justizministerium und FBI ihre (Macht-)Instrumente auf illegale Weise zu politischen Zwecken missbraucht haben, um Hillary Clinton zum Sieg zu verhelfen. Mit der Folge, dass Muellers Ermittlung auf unrechtmäßig beschafften Informationen fuße und deshalb einzustellen sei.

Trump, aber auch der Geheimdienstausschuss hätten nun ohne weiteres die Möglichkeit, das Memo zu deklassifizieren und der amerikanischen Öffentlichkeit zu präsentieren. Dies wird im Internet unter dem Hashtag #ReleaseTheMemo gefordert, Wikileaks hat $ 1 Million dafür angeboten. Wenn man den Abgeordneten, die den Inhalt kennen, Glauben schenkt, dürften im Falle einer Veröffentlichung einige bedeutende Köpfe rollen. Eine veritable Demokratie-Krise könnte damit ausgelöst werden. Die Frage, wieviel Obama wusste, steht ebenfalls im Raum.

Trump ist politisch zu bekämpfen, und zwar mit aller Vehemenz. Nicht aber mittels gekaufter und erfundener Schmutz-Dossiers, mit Hilfe derer die regierende Partei und deren Verbündete in den Behörden und Ministerien sich das zweifelhafte Recht erschleichen, das gegnerische Wahlkampfteam abzuhören. Die andauernde Kampagne wegen angeblicher russischer Einmischung zu Gunsten Trumps könnte für die Demokraten zum Bumerang werden. Verdientermaßen.

 

16 Antworten to “#ReleaseTheMemo”

  1. John Snow sagt:

    Wieso ist Trumpp „mit aller Vehemenz“ zu bekämpfen ? Das erschließt sich mir nicht, trotz akademischer Bildung. Trump wirkt als Katalysator, und hat in einem Jahr Präsidentschaft NICHT über 22.600 Bomben/ Raketen zünden lassen, wie z.B. 2016 „Friedensnobelpreisträger“ Obomba. Allein das ist schon bemerkenswert. Und er hat die MSM als wesentliche Fake-News Erzeuger geoutet, den Deep state ans Licht gezerrt. Klima-Gangster Al Gore, der mit der Klimahysterie Milliarden verdiente, ist auch nicht amused über die Petition von 31.000 Wissenschaftlern GEGEN die CO² Verteufelung.

    • Pique Dame sagt:

      Ich halte die Außenpolitik Trumps für eine einzige Katastrophe. Mit der Botschaft in Jerusalem gießt er Öl ins Feuer und meldet die USA quasi als Verhandlungspartner ab. Syrien: Gerade hat Tillerson angekündigt, an der Regimechange-Politik festzuhalten und völkerrechtswidrig im Land zu bleiben. Pakistan hat er einfach mal aufgegeben. Er betreibt eine hochgefährliche Iran- und Korepolitik. Die UNO-Frau Nikki Haley ist schlimmer als Kaltkriegerin Samantha Power. Wären wir uns nicht einig bei diesen Punkten?

      • Tom Beton sagt:

        Dazu eine Anmerkung: Der Beschluss zur Botschaft wurde vor 22 Jahren gefasst, da war Trump nicht Präsident. Obama bestätigte den Entschluss 2008 vor der Presse. Und dazu muss man die Maßnahme sehen, der UN-Organisation für Palästina ein Teil der Mittel nicht sofort auszuzahlen durchaus das Feuer vermindert. Trump handelt, statt Jahrzehnte den Konflikt nicht einzudämmen.

    • rotepmal sagt:

      Kann Ihnen nur ausdrücklich zustimmen!
      Wahrscheinlich seit Kennedy ist er der erste Politiker im höchsten Amt der USA, der nicht aus dem Establishment „gekrochen“ kam und anders als Kennedy sogleich seine eigene Agenda verfolgte. Man muss ihm deshalb noch nicht mögen. Allerdings eröffnet sich durch ihn endlich wieder eine Chance für die einfachen, in erbärmlicher Armut dahinvegitierenden Bürger der USA ihr Land aus den Klauen dieses anglophilen „Ostküsten-Establishment“ zu reißen. Und sehr wahrscheinlich ist uns dadurch auch eine strategische Konfrontation mit Russland erspart geblieben und wertvolle Zeit konnte gewonnen und genutzt werden.

  2. Delion Delos sagt:

    @ John Snow. Ja, das erschließt sich mir auch nicht, weshalb man nun Trump bekämpfen soll. Vielleicht bedeutet der Satz aber auch nur, dass man heutzutage schon nicht mehr schreiben darf, dass man Trump NICHT bekämpfen soll, weil man dann womöglich als böser, böser Trump-Freund da stünde. Da wird also eine vorauseilende Distanzierung nötig…

  3. Pique Dame sagt:

    Bei dem Satz lag die Betonung eigentlich auf „politisch bekämpfen“, statt mit Schmutzkampagnen.

    Ich gehöre zu denen, die eine gewisse (außenpolitische) Hoffnung in Trump gesetzt haben und bin bitter enttäuscht. (Clinton wäre wahrscheinlich noch gefährlicher) Wenn Sie der Meinung sind, Trump sei okay, dann respektiere ich das natürlich. Ich finde ihn und seine Politik ziemlich unerträglich.

    • Wachsamer sagt:

      Meiner Meinung nach legt Trump die bisherige Politik der USA dermaßen schonungslos durch seine vollkommen überzeichnete Außenpolitik offen, dass eigentlich jeder noch so große Depp die bisherige brutale, zionistisch dominierte, Erpressungspolitik der USA erkennen muß.
      Gleichzeitig sorgt diese Trump-Politik dafür, dass sich die Vasallen nach und nach von den USA abwenden.
      Im Resultat löst sich auch der bislang feste Griff der Zionisten in der US-Politik durch den dadurch ausgelösten Machtverlust durch Vertrauensverlust.
      Dadurch gewinnt wieder Amerika zuerst.

  4. scotty sagt:

    Ich denke verstanden zu haben, was mit dem Satz beschrieben werden sollte, jedoch stört mich das Wort „bekämpfen“. Kann man die Ereignisse und Vorgänge nicht einfach „kritisch“ betrachten?
    Löst DT durch sein Vorgehen eine Lawine aus? Ich denke das wäre, wenn nur ein Bruchteil, der in der Luft liegenden Gerüchte wahr wäre, eine der vorsichtigsten Umschreibungen oder ist das hier nur Teil einer großen „Wrestling-Veranstaltung“?

    Warum dieser unpolitische Bezug?

    Beim Wrestling ist alles nur „Big Show“. Alle Kämpfe, Siege und Niederlagen sind nicht wirklich real, sondern orchestriert.

    Aber möglicherweise hilft ja der Bezug zu einer anderen amerikanischen Sportart: American Football. Auf den ersten Blick nur blödes Aufeinander-Dreschen. Wenn man es verstanden hat, eine höchst taktische Auseinandersetzung. Und eben anders als sein fast schon stilles und intellektuelles Vorbild, dem Schachspiel (ja richtig gelesen), durchsetzt mit viel Tamtam und Tätarä.

    Es bleibt abzuwarten ob laut Q die Flut über uns einbricht (575 – https://qcodefag.github.io/ ) oder es alles nur heiße Luft ist.

    Da in den letzten Wochen zu viele Merkwürdige Dinge geschehen sind (ob nun Merkwürdigkeiten im Flugverkehr, vermeintliche Brände, Tweets die Hash-Werte enthalten und auf schlecht gemachte Musik verwiesen, bzw. an alte Schachpartien erinnern, andere Wachsoldaten oder eben ein Entfernen einer Statue), denke ich das da etwas mehr im Rollen ist.

    Man sollte bedenken, das wenn man gegen Positionen agiert, die im Verdacht stehen Ereignisse inszeniert zu haben, die unsere gesamte Welt zum (sagen wir mal ebenso vorsichtig) Negativen verändern und evtl. diese sich zu sehr mit Pandas, Pizzas und merkwürdiger Kunst beschäftigen, dann sollte man sehr vorsichtig vorgehen; verdammt geschickt an täuschen und eben so lange wie möglich von seinem eigentlichen „Spielzug“ ab zu lenken, damit man nicht vernichtet wird.

    Mit einer flammenden Rede an die versammelte Presse um diese um die Mithilfe zu bitten, hat ja schon mal einer versucht. Ich glaube nach dem wurde ein Flughafen benannt.

    You are in the middle of something historic.

    • Pique Dame sagt:

      Scotty, ich beziehe mich mit „bekämpfen“ natürlich auf Trumps politische Gegner in den USA, nicht, falls das so rüberkam, etwa auf mich selbst. Ich betätige mich nicht als Regime changer in anderen Ländern… Und seine Gegner dürfen schon mehr als „kritisch“ betrachten.

      Ehrlich gesagt, ich halte Q für eine Projektionsfläche der Trumpisten, die sich verzweifelt an seine „Botschaften“ klammern, weil von Trump einfach wenig bis gar keine Anzeichen kommen, um den „Sumpf auszutrocknen“. Und ganz richtig: das Schicksal des Flughafen-Namensgebers ist eine Warnung an alle Präsidenten, sich nicht mit dem Deep State bzw. Schattenregierung anzulegen.

      Ob Trump in Sachen Pizza, Panda, Podesta strategisch zögert bezweifle ich. Siehe auch Caitlin Johnstone: https://medium.com/@caityjohnstone/why-i-am-absolutely-certain-that-trump-is-not-playing-3-d-chess-836727547608

      Wie man hört, soll in ca. 3 Wochen tatsächlich das Memo veröffentlicht werden. Da könnte dann doch einiges aufbrechen. Warten wirs ab.

      • Pique Dame sagt:

        Noch eine Bemerkung zu meiner vorigen Antwort, 1, Absatz:

        beziehe mich auf innenpolitische Themen, die ich nicht bekämpfe (das ist ggf. Sache der US-Gesellschaft), sondern höchstens kritisch betrachte. Sobald Trumps Politik aber auch uns betrifft, z.B. durch Erhöhung der Kriegsgefahr für Europa, bin ich selbstverständlich dafür, dass er auch von hier bekämpft wird.

        • scotty sagt:

          Das mit dem Regime changer habe ich auch nicht so verstanden.
          Das es manche (sehr) übertreiben mit ihrer Euphorie, sehe ich ebenso. Und Q ist momentan wirklich nur eine Projektionsfläche, doch eben auch eine Form von Cheerleading die evtl. für eine Umsetzung benötigt wird.

          Die Dinge laufen prima ohne uns ab (siehe Verweise oben). Wie wird doch dem 3. in der Ahnenreihe von DT sinngemäß nachgesagt: Ich beneide all jene Menschen, die nach dem täglichen Blick in ihre Zeitung, an ihrem Lebensende glauben, sie hätten irgend etwas mitbekommen, was hier auf Erden abläuft.

          Das kann man auf alle(!) Informationen, die uns zur Verfügung stehen erweitern. Sind nicht Informationen allerhöchstens eine Teilmenge von der Wahrheit?

          Viele der obigen Merkwürdigkeiten sind jedoch im Rahmen unserer Wahrnehmung Hardfacts und kein Cheerleading oder kryptische Botschaften? Das Interessante an Ihnen ist wie oder wie nicht über sie berichtet wird.
          Obwohl ich eben zugeben muss, eigentlich in meinem direkten Umfeld nichts von Luft-Vorfällen über Anwesen auf dem englischem Lande mitbekommen zu haben und nur mittels der technische Projektionsfläche vor meinem Gesicht davon erfahren habe.

          Kleine These am Rande: Ist DT möglicherweise auch nur eine Projektionsfläche oder gehen wir neuerdings davon aus, in dem Haus mit der weißen Farbe würde sich der Mächtigste von uns Allen befinden?

          Dinge sind nur dann im Umbruch, wenn wirkliche Big Player das wollen. Ist deren Turm zu Babel nicht momentan systembedingt etwas instabil? Geht es nur darum, nach dem wohl zu erwartenden Zusammenbruch wieder die Bauklötze zu bekommen?

          Ist das, was momentan zu sehen ist (sofern man bestrebt ist, wenigstens das dann zu sehen), nicht die fast schon perfekte Umsetzung des Wortes Symbolpolitik? Man will wohl nur Zeichen setzen.

          Wenn man (who the f*ck is man?) jedoch einen kleinen Riss im Staudamm entstehen lässt, dann bricht die Masse den Rest weg. Sind wir dann nur die Büttel eines größeren Planes?

          Ist das, was dann kommt das Richtige?

          Wie sollen wir denn unter solchen Voraussetzungen etwas bekämpfen?

          Brauche ich nebenbei einen DT (oder deren Widersacher) um endlich für mich selbst in den Quark zu kommen?

          Es gibt darauf keine richtigen (oder falschen) Antworten.

          Letztendlich können nur wir selbst den Sumpf wirklich trockenlegen. Und wenn wir nur den Eltern in unserem Umfeld einmal den Video-Tipp geben, ungeschnitten und unkommentiert sich creepy uncle joe an zu sehen, um heraus zu finden wie sich das so anfühlt, so eine Verschwörungstheorie.

          Möglicherweise könnten wir so eine Kriegsgefahr verhindern, indem man weiterhin stoisch die Dinge offen legt. Aber kämpfen gegen Krieg… mit Waffen? Mit Gewalt? Gegen die Anderen?

          Wohl möglich sollte ich mal schauen, ob ich an der Volkshochschule einen Grundkurs Guillotinenbau belegen kann. Oder ich mach mal was anders als sonst.

          Bitte eben nicht als An-griff, sondern als An-regung verstehen.

          Doch sind nicht wir die eigentlichen Big Player?!

  5. scotty sagt:

    Und noch ein kleiner Nachtrag:

    Es scheint ja zu wirken. Nicht nur, das irgend jemand zum Schichtwechsel einen falschen Knopf drückt und damit eine ganze Insel beschäftigt. Nein nun schlampen DIE auch noch bei der Arbeit

    https://www.politico.com/story/2018/01/19/nsa-deletes-surveillance-data-351730

    Gut das es bei denen nicht so gebrannt hat, wie bei HRC – aber kommt möglicherweise noch und dann werden wir eben sehen (oder nicht) ob nicht jemand (noch unbeQanntes) sicherheitshalber ein Backup gemacht hat.

  6. lex sagt:

    Auch ich habe Hoffnungen in Trump gesetzt. Aber er konnte doch von Anfang an nicht tun was er wollte. Er wollte Freundschaft mit Russland und durfte nicht. Jetzt spielt er eine Rolle, in der im niemand mehr Freundschaft zu Russland oder zu Putin vorwerfen kann. Er redet viel, und zwar drastischeres als Obama und Clinton. Aber solange er noch keinen Krieg angezettelt hat und nicht am Tod von Millionen schuld ist, werfe ich ihm nichts vor. Und wenn er so die ganze Amtszeit übersteht ustvercder beste Präsident aller Zeiten und nicht der schlechteste. Den Platz des schlechtesten würde Clinton jetzt wohl schon mit großem Vorsprung einnehmen.

  7. Kasperletheater Politik sagt:

    Der Artikel ist schon interessant. Interessanter sind aber die Kommentare. Es wird immer deutlicher sichtbar wer sich immer noch dieses ganze Mainstreamgift ins Hirn kippen lässt und es dann (in leichten Variationen) als „seine Meinung“ nachplappert.

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